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 Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allen Vereinbarungen, Angeboten und Aufträgen liegen die nachstehenden Verkaufs- und Lieferbedingungen zugrunde.

Die Einkaufsbedingungen des Kunden haben nur insofern Gültigkeit, als sie mit unseren Verkaufsbedingungen konform gehen. Ansonsten gelten unsere Einkaufsbedingungen.

§1. Lieferzeiten

Die angegebenen Lieferzeiten sind Cirka-Zeiten. Die Vereinbarung von Fixterminen bedarf zur Wirksamkeit unserer ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung.

Unvorhergesehene Umstände, die von uns nicht zu vertreten sind, wie höhere Gewalt, Ein- und Ausfuhrsperren, Streiks und Aussperrungen, Materialbeschaffungsschwierigkeiten, Betriebsstörungen u. a. verlängern die Lieferzeit angemessen, mindestens aber um die Dauer der Behinderung.

Diese Regelung bezieht sich auf sämtliche Verzögerungen, die durch unsere Vorlieferanten verursacht werden. Aus einer solchen Verlängerung der Lieferzeit können Schadenersatzansprüche nicht geltend gemacht werden.

§2. Preise

Alle Preise verstehen sich ab Werk zuzüglich Mehrwertsteuer! Porto und Verpackung berechnen wir zu Selbstkosten.

§3. Konditionen/Zahlung

Grundsätzlich versenden wir per Nachname oder Vorauskasse.
Für Zielkäufe gilt (sofern Zielkäufe gewährt werden): 30 Tage Ziel rein netto. Der Mindestbestellwert beträgt 100,00 Euro netto. Bei Auslandsrechnungen beträgt der Mindestbestellwert 200,00 Euro netto. Bei Zahlungen mit Wechsel werden die Bank-, Diskont- und Einreichungskosten berechnet.

§4. Zahlungsverzug

Bei Zielüberschreitung hat der Käufer Verzugszinsen zu zahlen. Geldleistungen sind für die Dauer des Verzugs mit 8 Prozent zu verzinsen. Die aus Zielüberschreitung entstehenden sonstigen Rechte des Verkäufers werden hierdurch unberührt. Bei vollständiger Zahlung fälliger Rechnungsbeträge einschließlich Verzugszinsen ist der Verkäufer zu keiner weiteren Lieferung aus irgendeinem laufendem Vertrag verpflichtet.

Die Lieferpflicht des Verkäufers setzt die unbedingte Kreditwürdigkeit des Käufers voraus. Siehe Absatz 10 Besondere Bedingungen.

Gerät der Käufer mit der Zahlung oder Abnahme in Verzug, werden sämtliche offene Rechnungen sofort zur Zahlung fällig. Die Aufrechnung mit Gegenforderungen ist unzulüssig.

Annahmeverweigerung bei Bestellungen per Nachname: Im Falle einer Annahmeverweigerung/Stornierung behalten wir uns vor eine Stornogebühr in Höhe von 30% des Netto-Auftragswertes anzurechnen.

§5. Eigentumsvorbehalt

Wenn unsere Lieferung angenommen wird, so gelten unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen als anerkannt. Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung ist Hamburg. Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Dieses gilt auch beim Weiterverkauf (erweiterter Eigentumsvorbehalt). Wechsel und Scheckzahlungen gelten erst dann als Erfüllung wenn sie eingelöst sind.

Der Käufer hat die Vorbehaltsware ausreichend, insbesondere gegen Feuer und Diebstahl zu versichern.

§6. Rücknahmerecht

Bei Verletzung wichtiger Vertragspflichten, insbesondere bei Zahlungsverzug sind wir nach Mahnung zur Rücknahme der Waren berechtigt der K?ufer zur Herausgabe verpflichtet.

§7. Rücksendungen

Rücksendungen werden nur gutgeschrieben, wenn das jeder Warensendung beigefügte Beigabeblatt vollständig an uns zurückgesandt wird. Reklamationen ohne Beigabeblatt können nicht bearbeitet werden. Geldrückzahlungen sind bei Rückgabe ausgeschlossen, erfolgen allenfalls bei Kullanzvereinbarungen.

§8. Mengen und Qualitätstoleranzen

Wir dürfen handelsübliche Mehr- oder Minderlieferungen bis 10% vornehmen. Darüber hinaus berechtigen uns Mehr- oder Minderlieferungen von Vorlieferanten, die nach deren AGB zulässig sind, zu Mehr- oder Minderlieferungen im gleichen Umfang. Diese Ausführung des Auftrages erfolgt im Rahmen der technisch notwendigen Material- und verfahrenstechnischen Toleranzen. Wir behalten uns Abweichungen in der Beschaffenheit der Materialien gemäß Lieferbedingungen der Vorlieferanten vor.

§9. Mängelrügen

Mängelrügen aller Art sind unverzüglich spätestens jedoch nach 8 Tagen nach Empfang geltend zu machen.

§10. Besondere Bedingungen

Sollten nach Vertragsabschluss Zweifel an der Kreditwürdigkeit auftreten, so sind wir berechtigt, Vorrauszahlungen zu verlangen oder die Waren per Nachnahme zu versenden, auch dann, wenn andere Zahlungsbedingungen vereinbart sind.

Mündliche Nebenabsprachen sind ungültig, sofern sie nicht ausdrücklich von uns schriftlich bestätigt wurden. Sollte eine Bestimmung der Allgemeinen Geschüftsbedingungen ungültig sein, so ber?hrt dies nicht die Gültigkeit der übrigen Bedingungen.

Gerichtsstand ist auch bei ausländischen Kunden- das für Hamburg zuständige Amtsgericht oder Landgericht.

§11. Rechtsbeziehungen

Für die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen Käufer und Verkäufer gilt im übrigen das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei ausländischen Kunden das einheitliche Gesetz über den Abschluss von internationalen Kaufverträgen über bewegliche Sachen sowie die Artikel 1-17 und 56-60 des einheitlichen Gesetzes über den internationalen Kauf beweglicher Sachen (vergl. Hager übereinkommen vom 01.07.1964 zur Einführung eines einheitlichen Gesetzes über den internationalen Kauf beweglicher Sachen); ansonsten ist das internationale Kaufrecht ausgeschlossen. Vertragssprache ist Deutsch.

§ 12. Sonstiges und Mustersendungen

Für Sachverhalte, die nicht durch unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen abgedeckt sind, gelten die Einheitsbedingungen der deutschen Textilindustrie in ihrer jeweils gültigen Fassung. Mustersendungen führen wir auf Wunsch des Käufers aus und stellen diese dem Käufer in Rechnung. Der Käufer erwirbt durch Annahme der Muster das Eigentum an diesen Waren. Die Rücknahme der Musterwaren gegen Rückzahlung ist ausgeschlossen.

§ 13. Versandbestimmungen

Lieferungen werden von der Verkäuferin an die vom Käufer aufgegebene Anschrift gegen Berechnung ausgeführt. Der Versand erfolgt zu Lasten und auf Gefahr des Käufers. Ein- und Ausfuhrbestimmungen, sowie Zollauflagen sind nicht Angelegenheit der Verkäuferin und sind vom Käufer zu berücksichtigen.

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